Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel mit Verbrauchern
(Stand April 2011) inkl. Wiederrufs und Rückgabebelehrung
Vertragsschluss, Widerrufsrecht
Auf den Webseiten von DHV-International Group (Dienstleistung und Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter
Römerstr. 42, 78054 Villingen-Schwenningen / Germany und auf den Webseiten von eBay Verkaufsplattform ist
Vertretungsberechtigte (er): Inh. Corina Kempter, Wolfgang Kempter und Ihnen als Kunde geregelt.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über das Internet abgegebenen Bestellungen durch, Kunden, DHV-International Group Inh. Corina Kempter werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany und dem Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben des DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Besteller und DHV-International Group zustande. Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus. Eine gesonderte Auftragsbestätigung durch den DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany erfolgt nicht. Bei Online-Bestellungen wird jedoch der Eingang der Bestellung per eMail bestätigt.
Sofern der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen (14-Tagen) nach Erhalt der bestellten Ware ohne Angabe von Gründen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Mit der Bestellung gilt die Belehrung über das Widerrufsrecht als erfolgt. Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware unverzüglich an DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware soll ungebraucht und möglichst in Originalverpackung erfolgen.
DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware bei Auslieferung an den Besteller beschädigt war oder die Bestellung durch DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany fehlerhaft bearbeitet worden ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt werden, insbesondere bei Anfertigung der Ware nach den individuellen Wünschen des Bestellers.
Lieferung, Gefahrübergang und Versandkosten
Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gegen Berechnung von Versandkosten.
Für Lieferungen an Adressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (EU, Europa u. Weltweit) trägt der Besteller die tatsächlichen Versandkosten.
Der DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany ist zu Teillieferungen berechtigt; In diesem Fall trägt DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany jedoch die zusätzlichen Versandkosten.
Die Angabe von Lieferfristen ist mangels gesonderter Vereinbarung unverbindlich. Fest vereinbarte Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Auslieferungslager verlassen hat, oder – wenn die Ware ohne Verschulden von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany nicht rechtzeitig abgesendet werden kann – die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
Im Falle des Lieferverzuges bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Bestellers unberührt, setzt aber voraus, dass DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany die Verzögerung zu vertreten hat. Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.
DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany behält sich vor, die bestellte Ware im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern; in diesem Fall wird der DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung zurückerstatten.
Mit der Übergabe der bestellten Ware an den Besteller geht die Gefahr auf diesen über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, wenn dieser sich in Annahmeverzug befindet. Jedoch ist DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.
DHV-International Group Inh. Corina Kempter liefert die bestellte Ware an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Adresse. Der Versand innerhalb Deutschland erfolgt durch die DHL, Iloxx AG (GLS), oder per DPD Logistik Gruppe, der Weltweite Versand erfolgt mit Deutsche Post AG / DHL.
Versandkosten innerhalb Deutschland:
Einschreiben Einwurf 3,50 Euro/Versichert bis 20,00 Euro Warenwert inkl. Verpackungsmaterial.
Einschreiben Übergabe 3,80 Euro/Versichert bis 25,00 Euro Warenwert inkl. Verpackungsmaterial
Päckchen mit Nachweis 4,90 Euro/Versichert bis 25,00 Euro Warenwert inkl. Verpackungsmaterial
Paket per DHL 5,90 Euro/Versichert bis 500,00 Euro Waremwert inkl. Verpackungsmaterial.
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Vorkasse siehe Artikelbeschreibung
Versandkosten International EU, Europa u. Weltweiter Versand je nach Logistik.-Unternehmen.
Vorkasse: siehe Artikelbeschreibung.
Versand per Nachnahme ist aus Logistischen Gründen nicht möglich!
Preise, Zahlung
Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Kaufpreis ist sofort per Vorkasse ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann mittels Vorkasse per Überweisung, PayPal oder per Nachnahme erfolgen (nur nach Absprache) mit DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany.
Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur bei Bezahlung mit PayPal, PayPal-Kreditkarte oder Vorkasse per Überweisung oder (Western-Union nur nach vorheriger Absprache) mit DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany.
Der Besteller ist in Zahlungsverzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von acht Tagen nach Bestellung oder Auslieferung der Ware und Erhalt der Rechnung leistet. Im Falle des Zahlungsverzuges ist DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany zur Geltendmachung von Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB p.a. berechtigt.
Verzugszinsen werden vom DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany ab dem vierzehnten Tag nach Rechnungsdatum und Kaufbestätigung beansprucht. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenstand auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Werden DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany nach Annahme der Bestellung Tatsachen bekannt, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers aufkommen lassen, so ist DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany berechtigt, vor der Lieferung die volle Zahlung oder entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen bzw. nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Ist die Lieferung bereits erfolgt, werden die infrage kommenden Rechnungsbeträge ohne Rücksich
auf etwa vereinbarte Zahlungsziele sofort zur Zahlung fällig.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der bestellten Ware gegen den Besteller gerichteten Zahlungsforderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany berechtigt, die bestellte Ware zurückzunehmen.
Die Rücknahme bzw. Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes erfordert keinen Rücktritt durch DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany.
In diesen Handlungen oder der Pfändung der bestellten Ware durch DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany ist nach Rücknahme der bestellten Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit dieser Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller gegenüber DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany für den entstandenen Ausfall.
Sach- und Rechtsmängel
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, kennzeichnen die vom DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany in Katalogen, Broschüren, Websites und sonstigen Veröffentlichungen publizierten Angaben in Text- oder Bildform (z.B. Beschreibungen, Abbildungen) die Beschaffenheit der vom DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany gelieferten Waren abschließend.
Die Angaben von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie dar und entsprechen dem aktuellen Kenntnisstand von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany. Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen Bestätigung durch DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany.
Für einen bestimmten Verwendungserfolg haftet DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany nicht.
Soweit ein vom DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany zu vertretender Sach- und Rechtsmangel vorliegt, dessen Ursache bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gegeben war, haftet DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten, gerechnet ab Eingang der Ware beim Besteller; bei gebrauchten Waren in sechs Monaten.
Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers nur dann in einem Umfang zurückbehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen, wenn die Ansprüche des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt s
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche
DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany Garantien übernommen hat.
Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche in sechs Monaten.
Die Schadensersatzpflicht von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien gehaftet wird.
Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Insoweit haftet DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welcher dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.
Soweit die Haftung von DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die Rechtsbeziehungen zwischen DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und den Regeln des Internationalen Privatrechts.
Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Datenschutz
Die an DHV-International Group (Dienstleistung & Handelsvertrieb) Inh. Corina Kempter, Römerstr. 42, DE 78054 Villingen-Schwenningen / Germany übermittelten persönlichen Daten werden ausschließlich innerhalb der Geschäftsbeziehungen gespeichert und genutzt.
Rückgabebelehrung ~ Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
DHV-International Group Dienstleistung & Handelsvertrieb Geschäftsführer & Inhaber: Corina Kempter
Römerstrasse 42 * DE 78054 VS-Schwenningen / Germany Info@dhv-international.de * Fax +49 [0] 77 20 23 69 202 * Tel +49 [0] 77 20 23 69 200
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
„Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. “Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
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